Der Mobilitätspass des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg soll den Kommunen zusätzliche Einnahmen und damit Finanzmittel für den Ausbau des ÖPNV ermöglichen. Berechnungen aus 21 Modellkommunen zeigen, dass der Pass sich bereits bei einem vergleichsweise geringen Beitrag lohnt.
Vier Varianten sind im Gespräch:
- der Mobilitätspass für Kfz-Nutzerinnen und -Nutzer („Straßenbenutzungsgebühr“),
- der Mobilitätspass für Einwohnerinnen und Einwohner („Einwohnerbeitrag“),
- der Mobilitätspass für Kfz-Halterinnen und –Halter („Kfz-Halterbeitrag“) und
- der Mobilitätspass für Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen („Arbeitgeberbeitrag“).
Mobilitätspass in Städten und Landkreisen
Die Berechnungen aus 21 Modellkommunen haben gezeigt, dass sich je nach Typ der Kommune unterschiedliche Varianten besonders eignen:
Für Großstädte wie zum Beispiel Stuttgart versprechen etwa die Straßennutzungsgebühr und der Arbeitgeberbeitrag die höchsten Erlöse. Den Berechnungen zufolge können Großstädte mithilfe der Straßennutzungsgebühr von von 25 Euro pro Monat zwischen 24 und 87 Millionen Euro pro Jahr einnehmen. Mit einem Arbeitgeberbeitrag in Höhe von 10 Euro je Arbeitnehmerin und Arbeitnehmer können sie zwischen 13 und 52 Millionen Euro pro Jahr erzielen.
Der Einwohnerbeitrag ist in Flächenlandkreisen sowohl im verdichteten wie im ländlichen Raum die Vorzugsvariante: Je nach Einwohnerzahl können die Modellkommunen Erlöse von bis zu mittleren zweistelligen Millionenbeträgen pro Jahr pro Landkreis erzielen.
Der Mobilitätspass ist ein wichtiger Teil des Landesmobilitätsgesetzes, das derzeit erarbeitet wird. Der Gesetzentwurf legt fest: Wer die Abgabe für den Mobilitätspass zahlt, erhält ein Guthaben in gleicher Höhe und kann dieses für den Kauf von ÖPNV-Zeitkarten wie zum Beispiel für das Deutschlandticket einsetzen. Kommunen können Ermäßigungen festlegen und bestimmte Personengruppen von den Beiträgen befreien.