Emissionsarme Stadtteile

Die Konzepterstellung steht an erster Stelle in der Projektplanung. Im Fokus dieses initialen Schrittes stehen Fragestellungen, wie die Förderung einer Machbarkeitsstudie im Rahmen der Fachkonzept-Förderung, mögliche andere Förderungen für die Maßnahmen-Umsetzung, der ungefähre zeitliche Rahmen und die geografische Verortung. Begleitet wird die Konzepterstellung direkt durch die ersten Bürgerbeteiligungen, um die Ideen der Anwohnenden zu sammeln und mögliche Fragen und Unsicherheiten, auch von Handel und Gewerbe, sowie ansässigen Handwerksbetrieben aufgreifen zu können.

Die Planung baut auf der Konzepterstellung auf – hier wird es konkret. Der Zeitplan wird verfeinert und die endgültige Entscheidung für die Maßnahmen wird getroffen, sodass auch die Maßnahmen-Förderanträge gestellt werden können. Inhaltlich werden die Inputs aus der Bürgerbeteiligung bearbeitet und möglichst umfassend auch in der Planung berücksichtigt. In diesem Prozess wird die Bürgerschaft wieder aktiv beteiligt, um die Antworten der Verwaltung transparent an die Fragenden weiterzugeben. Auch hier ist es wichtig, regelmäßige Info-Angebote und möglichst persönliche Kommunikation anzubieten. Die Planungsphase hat ihren Schwerpunkt in der ersten Hälfte des Projekts. Im Verlauf des Vorhabens sind aber immer wieder kurze Planungsphasen zur Anpassung des Projekts notwendig. Damit wird sichergestellt, dass auch im Falle externer Einflüsse das Ziel erreichbar bleibt oder vielleicht sogar schon früher erreicht werden kann.

Die Bürgerbeteiligung ist ein zentrales Element zur Umsetzung des emissionsarmen Stadtteils. Sie wird ergänzt durch eine durchgängige Begleitung der Projekt-Umsetzung mit Öffentlichkeitsarbeit. Wichtige Schlüssel sind Nahbarkeit, Augenhöhe im Dialog, Ernstnehmen der Bedenken und angemessene Reaktionen, Transparenz, Unterstützung, Vertrauen und Erreichbarkeit. Diese Werte sollten sich durch den kompletten Prozess ziehen. Die Bürgerbeteiligung wird idealerweise von Fachkräften geplant und unterstützt. Zur Bürgerbeteiligung können Runde Tische für Handel und Gewerbe, Stadtteilspaziergänge, aufsuchende Gespräche mit Anwohnenden und regelmäßige Gesprächsangebote im Stadtteil zählen. Sie sollte so viele Stakeholder wie möglich abdecken, aber die Angebote jeweils gezielt auf die Stakeholder-Gruppen zugeschnitten sein. „One size fits all“ funktioniert hier nicht. Oft kann es hilfreich sein, mit existierenden Netzwerken zusammenzuarbeiten, wie Handels- und Gewerbevereinen oder Stadtteilvereinen. Die Bürgerbeteiligung sollte die Umsetzung bis zum Schluss untermalen, sodass auch Erfahrungen der Menschen in der letzten Projektphase einfließen können und Erkenntnisse aus dem Ablauf gezogen werden können.

Maßnahmen aus diesem Block markieren den Einstieg in das Projekt. Sie bilden die Grundlage für die weitere Entwicklung. Hier können z.B. neue Mobilitätsangebote geschaffen oder bestehende verbessert werden. Auch der Ausbau öffentlicher Ladeinfrastruktur kann hierzu zählen. Eine nicht-abschließende Liste finden Sie im Abschnitt “Maßnahmen-Baukasten”. Maßnahmen der Blöcke A und B können in der Planung flexibl eingesetzt werden.

Die Maßnahmen aus Block B sind ebenfalls vorbereitend, aber haben sind stärker auf das Ziel der emissionsarmen Zone fokussiert. Unter diesen Punkt fallen bestimmte Umgestaltungen, beispielsweise der Wegfall von Parkplätzen oder die Einführung von Schulstraßen. Eine nicht-abschließende Liste finden Sie im Abschnitt "Maßnahmen-Baukasten". Maßnahmen der Blöcke A und B können in der Planung flexibl eingesetzt werden.

Maßnahmen aus Block C vollenden den emissionsarmen Stadtteil. Sie ermöglichen es, Elektromobilität im Stadtteil zu stärken und den Umstieg für Anwohnende zu erleichtern. Dazu gehören Ausnahmen von Durchfahrtsverboten für E-Fahrzeuge oder Nutzung von Sonderspuren durch E-Fahrzeuge. Auch die Parkgebühren können als Instrument genutzt werden. Eine nicht-abschließende Liste finden Sie im Abschnitt "Maßnahmen-Baukasten".

Die Stadt am Bodensee ist eine der Vorreiterinnen in Baden-Württemberg. Sie setzt vor allem auf die Schaffung von Ladeinfrastruktur und Ausweisung von Parkplätzen für Elektroautos - neben einer generellen Umgestaltung des Parkraums im Altstadtbereich. Durch die geplanten Maßnahmen wird unter anderem auch die Verfügbarkeit von Ladestationen für Anliegerinnen und Anlieger verbessert, die in diesem Stadtbereich häufig ohne Stellplatz wohnen. Zusätzlich richtet die Stadt Quartiersgaragen ein – Parkhäuser, die in Partnerschaft mit privaten Betreibern mit Ladeinfrastruktur ausgestattet sind, sowie mehr Mobilitätsangebote wie Carsharing-Stellplätze und Radabstellanlagen bündeln. Dadurch wird der Umstieg zwischen den Verkehrsmitteln erleichtert. Ferner wird das E-Carsharing-Angebot in diesem Stadtbereich ausgebaut. Das Projekt ist über mehrere Jahre gestaffelt, die Ladeinfrastruktur- und Carsharing-Maßnahmen sollen bis 2027 durchgeführt werden, die Ausweisung der Stellplätze für Elektrofahrzeuge bis 2031.

Die neugeplanten Stadtteile Dietenbach und Kleineschholz werden in Freiburg zu E-Zonen beziehungsweise Null-Emissions-Zonen. In Dietenbach untersucht eine Machbarkeitsstudie die bestmögliche Umsetzung der verschiedenen verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Verbindung mit einer Quartiersgarage mit Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und Carsharing-Stellplätzen. In Kleineschholz wird eine Quartiersgarage gebaut, die ebenfalls Ladeinfrastruktur und Carsharing-Angebote bündelt. Dadurch kann auch hier Park-Suchverkehr im Viertel vermieden und die Lebensqualität der Anwohnenden verbessert werden. 

In den Niederlanden haben 30 Städte Nullemissionszonen angekündigt, einige davon setzen sie bereits um. Die niederländischen Nullemissionszonen regulieren hauptsächlich den Lieferverkehr für in den Zonen ansässige Unternehmen. In Amsterdam gibt es z.B. auch Regelungen für Boote in der Innenstadt. Diese Fahrzeuge können dann in den ausgewiesenen Gebieten nur noch elektrisch betrieben werden. Dabei ist eine Staffelung vorgesehen, sodass Diesel- und Benzin-Fahrzeuge, die bestimmte Abgasnormen nicht erfüllen, ab bestimmten Stichdaten nach und nach keine Zufahrt mehr haben.

Zum 01.01.2025 sind die Gemeinden und Städte Amersfoort, Amsterdam, Assen, Delft, Den Haag, Eindhoven, Gouda, Leiden, Maastricht, Nijmegen, Rotterdam, Tilburg, Utrecht und Zwolle gestartet. Weitere folgen in den nächsten fünf Jahren. Durch die festgelegten Termine zum Start können und konnten sich die Unternehmen auf diese Umstellung vorbereiten.

Die Stadt Oxford hat Anfang 2022 ein Pilotprojekt zu einer Zero Emission Zone gestartet. Dort gibt es Zufahrtsbeschränkungen zur Innenstadt für Verbrennerfahrzeuge im Personen- und Lieferverkehr. Wer trotzdem mit einem Verbrenner die ZEZ fahren möchte, muss entweder eine Gebühr bezahlen oder eine Ausnahmegenehmigung/einen Rabatt beantragen, die/der in bestimmten Fällen genehmigt wird (z.B. für Menschen mit Behinderung oder finanziell schwache Anwohner-Haushalte). Kontrolliert wird bei der Einfahrt über Kameras.

Die eingenommenen Gebühren kommen dem Ausbau der nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur zugute.

Die britische Haupstadt hat eine sogenannte “Ultra Low Emission Zone” (ULEZ) für den Personen- und Lieferverkehr eingerichtet und eine “Low Emission Zone” (LEZ) für den Schwerlastverkehr. Dabei werden Emissionsgrenzwerte für Fahrzeuge festgelegt (Euro-4 für Benzin-, Euro-6 für Dieselfahrzeuge), kontrolliert wird per Kamera. 

Wenn die Fahrzeuge den Grenzwerten nicht entsprechen, müssen Gebühren von 12,50 Pfund am Tag bezahlt werden. Strafgebühren können bis zu 180 Pfund betragen. Ausnahmegenehmigungen sind ähnlich wie in Oxford möglich.

Eine Umstiegsmöglichkeit neben dem ÖPNV sind unter anderem “Car Clubs”, die ähnlich dem Carsharing funktionieren und in London ausschließlich ULEZ-konforme Fahrzeuge anbieten. Auf diese Weise kann eine umweltfreundliche, kostengünstige Alternative zum eigenen PKW genutzt werden.